Ein Bericht vom Honigmann Um die wirtschaftliche und finanzielle Situation Deutschlands heute zu verstehen, muss man zur Situation Deutschlands am Ende des Zweiten Weltkrieges zurückkehren. Die USA sahen Deutschland damals als einen Konkurrenten auf dem Weltmarkt, auf den man aufpassen muss, damit er nicht technologisch überholt oder zu viele Ressourcen verbraucht. Deutschland interessierte die USA [...]

Ich erinnere mich noch sehr gut an einen Novemberabend im Jahre 1996 in der kleinen niederrheinischen Stadt Erkelenz. Wir diskutierten über die Abschaffung der D-Mark und die Einführung des Euro. Abstimmen durften die Deutschen ja nicht über die Abschaffung der in der ganzen Welt angesehenen deutschen Währung, diskutieren schon. Und in meiner Partei, der FDP, [...]

Das Krefelder politische Tribunal des Monats am 18. Mai 2010 endete mit einer kleinen Sensation. Die lokale Politjustiz stellt – zumindest vorübergehend – ihr Trommelfeuer ein, Krefeld zur meinungsfreien Zone zu machen. Die Jünger Metternichs waren mal wieder aufs Blut gereizt: Am 18. Oktober 2009 tagte ein halbes Dutzend Junger Nationaldemokraten (JN) in Krefeld. In [...]

Die Straße vor der Marfin-Bank in der Athener Innenstadt sieht wie ein Trümmerfeld aus. Steine und Glassplitter liegen auf dem Asphalt, Rauch steigt auf. Die Schaufenster des Altbaus sind völlig zerstört. Die Gewalt ist bei dem von den Gewerkschaften ausgerufenen dritten Generalstreik gegen den Sparkurs der griechischen Regierung eskaliert: Vermummte warfen zahlreiche Brandbomben, wobei auch [...]

Wegen Teilnahme an Demonstration suspendiert In Dortmund wurde ein leitender Angestellter der Feuerwehr wegen der Teilnahme an einer rechten Demonstration sofort vom Dienst suspendiert. Klaus Schäfer ist der ehemalige Chef der Dortmunder Berufsfeuerwehr und war Leiter eines Feuerwehr-Forschungsinstitutes. Im Jahr 2008 wurde er von seiner Partei, der SPD, für seine 10-jährige Mitgliedschaft geehrt, jetzt soll [...]

Politische Unerfahrenheit oder Naivität haben den großen Staatsmann Westerwelle dazu gebracht, eine Forderung auszusprechen, die heute vielerorts diskutiert wird.  Der heutige bundesrepublikanische Außenminister hat den Vorschlag gebracht, dass Deutschland die hier immer noch stationierten US-Atomwaffen abzurüstet. Ob der große Staatsmann sich einen Platz für den kommenden Friedensnobelpreis sichern wollte, wie der sich im aktiven Krieg [...]

Was in letzter Zeit in dieser Gesellschaft gefordert wird, spottet jeder Beschreibung. Man kann sich nur noch aussuchen, ob man vor lauter Trauer oder voller Freude über diese Entwicklung weinen kann. Um die Jobchancen von Migranten und älteren Menschen zu steigern, hat die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, die Einführung anonymisierter Bewerbungen gefordert. [...]

Deutschland hinter Brasilien auf Platz 2 Mit seinem Government Request Tool will Google für mehr Transparenz sorgen. Es zeigt an, wie viele Anfragen von staatlichen Stellen auf Löschung von Inhalten und auf die Herausgabe von Nutzerinformationen gestellt wurden. Googles Government Request Tool deckt derzeit den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009 ab und [...]

Krefelder Nachrichten Das politische Tribunal des Monats in Krefeld fand Freitag, den 16. April 2010, vor dem Amtsgericht unter Vorsitz von Amtsrichter Bußmann statt. Vom Polit-Oberstaatsanwalt Schreiber mit sechs Angeklagten als Massenverfahren geplant, waren aus verschiedenen Gründen nur die mutmaßlichen Meinungsverbrecher M. H. und O. H. erschienen. So wurde das Verfahren für diese beiden Verfolgten [...]

Anschrift Horst Mahler: JVA Brandenburg a. d. Havel HORST MAHLER Anton-Saefkow-Allee 22 D-14772 Brandenburg/Havel Tel: 03381/7610 Fax-Nr.: 03381 7614051 E-Post-Adresse: Poststelle.BRB@justizvollzug.brandenburg.de Anschrift Sylvia Stolz JVA Aichach SYLVIA STOLZ Münchener Str. 33 86551 Aichach Telefon: (08251) 907-0 Telefax: (08251) 907-400 poststelle(at)jva-aic.bayern.de Tweet