Egal wie man zu Wikileaks steht und ob man die ganze Aktion der letzten Tage als Spiel von Geheimdiensten betrachtet, sieht es gegenwärtig so aus, daß ein Großteil der Internetgemeinde aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und bemerkt, daß es mit Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Demokratie nicht weit her ist, wenn jemand zumindest einige der dreckigen Machenschaften der [...]
● Benutzen Sie ein Wort mit mindestens acht Zeichen. Am besten geeignet ist eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben und Sonderzeichen. Wenn dabei Groß- und Kleinschreibung gewechselt wird, ist das Passwort noch sicherer. ● Jeden Buchstaben und jede Zahl nur einmal verwenden. ● “Recyceln” Sie kein altes oder ein bereits verwendetes Passwort. ● Nicht den [...]
“Wildes plakatieren und Parolen-sprühen” (§ 303 StGB) der ohne Genehmigung des jeweiligen Eigentümers auf fremde Hauswände, Telefonzellen, Verteilerkästen der Post usw. Plakate klebt, demnach “wild plakatiert”, oder Aufkleber befestigt oder Parolen sprüht, kann u.a. wegen Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB bestraft werden. Eine strafbare Sachbeschädigung liegt nicht vor, wenn nur die äußere Erscheinungsform einer Sache [...]
Am heutigen Freitag, 17. April 2009 werden sich einige große Internetprovider freiwillig dazu bereit erklären, das Internet in Teilen nicht mehr zugänglich zu machen. Am Anfang geht es um das öffentlichkeitswirksame Thema Kinderpornografie und doch bin ich mir sicher, dass diese Zensur nicht nur bei dem Thema Halt machen wird. Solch eine Internetsperre wird Begehrlichkeiten [...]
Rechtsgrundlage für Hausdurchsuchungen sind die §§ 102 ff. StPO. Diese Vorschriften schränken das in Artikel 12 des Grundgesetzes garantierte Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung ein. Das Gesetz regelt ausführlich, wann und unter welchen genau beschriebenen Bedingungen in dieses grundsätzlich geschützte Rechtsgut eingedrungen werden darf: 1. Nur auf richterliche Anordnung. Lediglich bei Gefahr im Verzug auch [...]
Digitale Hausdurchsuchungen durch Geheimdienstgesetze bestätigt Obwohl das Bundesverfassungsgericht die digitale Hausdurchsuchung unlängst als unzulässig abwies, erklärte Peter Altmeier (CDU) ob einer Anfrage, dass man die Rechtsgrundlagen für digitale Hausdurchsuchungen bereits besitze. Dass das Bundesverfassungsgericht da anderer Ansicht ist, interessiert ohnehin niemanden, und notfalls werden halt einfach ein paar Gesetze verändert. Altmeier führte aus, dass es [...]
In den letzten Jahren ist es in der angeblichen Demokratie immer schwerer geworden, frei seine Meinung zu äußern. Bürgerrechtler werden mit fadenscheinigsten Begründungen von Diskussionen ausgeschlossen. Parteien, die eine andere Vorstellung haben als die heutigen Systemparteien, droht man mit Verboten. Personen, die eine andere Meinung zu gewissen geschichtlichen Ereignissen haben, werden mit Haftstrafen weggesperrt. Unsere [...]
Zur Informationen, diese Nachricht kommt nicht aus China sondern aus der BRD. Digitale Hausdurchsuchungen durch Geheimdienstgesetze bestätigt Obwohl das Bundesverfassungsgericht die digitale Hausdurchsuchung unlängst als unzulässig abwies, erklärte Peter Altmeier (CDU) ob einer Anfrage, dass man die Rechtsgrundlagen für digitale Hausdurchsuchungen bereits besitze. Dass das Bundesverfassungsgericht da anderer Ansicht ist, interessiert ohnehin niemanden, und notfalls [...]
NSA-Hauptquartier in Fort Meade, Maryland Der amerikanische Nachrichtendienst National Security Agency (NSA) hat an der Entwicklung von Windows 7 mitgewirkt. Das hat nun ein Beamter der Behörde vor einem Ausschuss des US-Kongresses zugegeben. Außerdem habe der Geheimdienst auch noch seine Finger in der Entwicklung von Apples Mac OS X, Red Hat Linux und Sun Solaris [...]
