Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, abgekürzt S.W.I.F.T. oder meist nur SWIFT ist eine 1973 gegründetes Unternehmen, genauer gesagt eine internationale Genossenschaft der Geldinstitute, die ein Telekommunikationsnetz (SWIFT-Netz) für den Nachrichtenaustausch zwischen diesen unterhält. Diese Genossenschaft leitet Finanztransaktionen zwischen Banken, Brokerhäusern, Börsen und anderen Finanzinstituten in einem Volumen von sechs Billionen Dollar (4,8 Billionen Euro; Stand November 2005) täglich weiter. Swift wickelt den Finanzverkehr von etwa 7800 Geldinstituten in mehr als 200 Ländern ab. Es werden durchschnittlich 15 Millionen SWIFT-Nachrichten pro Tag ausgetauscht. Das Netzwerk hatte im Jahr 2007 eine Verfügbarkeit von 99,997%. Der Sitz ist in La Hulpe, Belgien. In Zoeterwoude, Niederlande und Culpeper (VA), USA befinden sich jeweils ein Operating Center. In jedem Mitgliedsland existieren Konzentratoren.

SWIFT standardisiert den Nachrichtenverkehr der Finanzinstitute untereinander. Wichtig ist, dass SWIFT nur Nachrichten transportiert, aber keine Konten für die Partner führt und Zahlungen – im Gegensatz etwa zu TARGET2 oder der EBA CLEARING – nicht ausgleicht[1]. Es sind Hunderte von Message Types (kurz MT) für den Datenaustausch definiert. Zu diesen SWIFT-Nachrichten gehören:

Seit den Vorkommnissen vom 11. September 2001 in den USA übermittelte SWIFT nach eigenen Angaben vertrauliche Daten über Finanztransaktionen (z. B. Überweisungen zwischen Bankkunden) an US-amerikanische Behörden.

Es handelt sich um mindestens 20 Millionen übermittelter Bankdaten pro Jahr. Die US-amerikanische Regierung ist unmittelbar nach den Anschlägen über CIA, FBI, Finanzministerium und US-Notenbank an die SWIFT-Führung herangetreten. Diese folgte der Aufforderung freiwillig. Dabei war das 25-köpfige SWIFT-Direktorium sowie ein Kontrollgremium, dem auch ein Mitglied der Deutschen Bundesbank angehörte, von den Vorgängen informiert. Wie die dpa berichtete, habe SWIFT versucht, eine Genehmigung für die Datenweitergabe zu erhalten, die befragten Zentralbanken hätten darauf jedoch nicht reagiert. In der New York Times, welche die Vorgänge aufdeckte, wurde angezweifelt, dass die Vorgehensweise legal war.[2] So sieht etwa das zivilgesellschaftliche Netzwerk „Aktion Finanzplatz Schweiz“ in der Weitergabe der Daten einen Verstoß gegen das Bankgeheimnis. Die Bush-Regierung rechtfertigte das Vorgehen mit dem Krieg gegen den Terror.

USA drohen EU-Parlament wegen Swift-Bankenabkommen

Der Innenausschuss des EU-Parlaments hatte sich am 4. Februar 2010 gegen das SWIFT-Abkommen ausgesprochen. Die US-Regierung hatte daraufhin dem Europaparlament mit dem Abbruch aller Verhandlungen gedroht, falls es das Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten ablehnen sollte. Notfalls werde man bilaterale Vereinbarungen mit den 27 Mitgliedsstaaten schließen.

Europäisches Parlament lehnt Swift-Abkommen ab

Das Europäische Parlament hatte am 11. Februar 2010 das umstrittene SWIFT-Abkommen über die Weitergabe von Bank-Daten an die USA abgelehnt. Gegen die Vereinbarung zwischen den EU-Staaten und Washington stimmten in Straßburg 378 Abgeordnete, dafür 196. Der Vertrag ist damit ausgesetzt, um schärfere Datenschutzbestimmungen mit der USA neu auszuhandeln. Ein Antrag der Europäischen Volkspartei (EVP) die Abstimmung zu verschieben, hatte zuvor keine Mehrheit gefunden. Die EVP wollte damit (Beibehaltung des alten Abkommens) mehr Zeit für zusätzliche Verhandlungen der EU mit den USA gewinnen.

Die Vereinigten Staaten kündigten darauf an, bilaterale Abkommen mit den Ländern treffen zu wollen, in denen sich die SWIFT-Rechner befinden, um wieder an die Daten aller EU-Länder zu gelangen.

Wirtschaftsspionage

Die EU-Innenminister haben 2009 das so genannte Swift-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA gebilligt:

„Ausgespäht haben die USA die Kontodaten schon früher. Illegal. Jetzt dürfen sie das ganz legal. Dabei wird auch der Wirtschaftsspionage freiwillig Tür und Tor geöffnet.“

Die Datenspiegelung in den USA hat Aufsehen erregt, weil herauskam, dass amerikanische Sicherheitsbehörden und eben auch der Auslandsgeheimdienst CIA regelmäßig auf sämtlich SWIFT-Daten zugreifen und die dort gespeichert persönlichen Daten in ihre Antiterror-Dateien einpflegen, sogar Zahlungsprofile von europäischen Unternehmen erstellen. Offiziell immer unter dem Aufhänger der Terrorismusbekämpfung. Aber sowohl das EU-Parlament als auch zahlreiche Datenschützer befürchten, dass diese Finanzinformationen in den USA für die Wirtschaftsspionage genutzt werden. Wenn nun auch noch alle Inlandsüberweisungen über SWIFT laufen, dann erhalten die amerikanischen Sicherheitsbehörden und die CIA natürlich ein noch genaueres Bild über die Finanzlage ihrer Zielpersonen oder Zielunternehmen