Schlagwort: Deutschland
Kempen: Prozeß wird Rohrkrepierer der Politjustiz
Dienstag, den 22. März 2011, die politische Justiz am Niederrhein verschießt erneut einen Rohrkrepierer. Statt des Amtsgerichtes Krefeld ist der Austragungsort dieses Mal das Amtsgericht…
Beseitigung der gegen Horst Mahler wegen “Volksverhetzung†verhängten Strafe von 12 Jahren Freiheitsentzug
Das Bundesverfassungsgericht hat mit der Grundsatzentscheidung seines 1. Senats 1 BvR 2150/08 vom 4. November 2009 den Anwendungsbereich des sogenannten Volksverhetzungsparagraphen (§ 130 StGB) durch…
Studie: Mehr Moslems in Nordrhein-Westfalen als angenommen- und knapp ein Drittel davon lebt vom Steuergeld
Einer neuen Studie zufolge sind 28 Prozent der muslimischen Haushalte in Nordrhein-Westfalen von Transferleistungen abhängig. Außerdem ist die Zahl der Moslems in dem Bundesland weit…
Kinderschänderunion: Schadensersatz wegen Sicherungsverwahrung
Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erstritten drei verurteilte Sexualstraftäter nun Schadensersatzzahlungen in Höhe von 125.000 Euro, weil sie nach Abbüßung ihrer Strafe in Sicherungsverwahrung…
Aufruf zur Freilassung von Horst Mahler
Liu Xiaobo erhielt den Nobel-Friedenspreis in diesem Jahr für seine mutige Kritik am chinesischen Staat und für seinen vorbehaltlosen Einsatz für die Freiheitsrechte des Menschen….
Der Nobel-Friedenspreis 2010
An das Bundesjustizministerium, an den Deutschen Richterbund, an das Bundesverfassungsgericht Sehr geehrte Damen und Herren! Liu Xiaobo erhielt den Nobel-Friedenspreis in diesem Jahr für seine…
Der eigentliche Sinn der EU — Wenn SPD-Genosse Verheugen Klartext spricht
Der Skandal hier ist nicht so sehr, die Äußerung Verheugens als solche, wann wäre aus dem politischen Stall, dem er zugehört, auch schon was halbwegs…
Studie: Krise sorgt auch bei Besserverdienenden für die Erkenntnis, dass Deutschland nicht das Sozialamt der Welt bleiben kann
Der – allerdings linke – Bielefelder Forscher Wilhelm Heitmeyer hat in seiner jährlich neu erscheinenden Studie “Deutsche Zustände†festgestellt, dass zunehmend auch wohlhabende und reiche…
Bürgerrechte gelten (für ein Weilchen) wieder in Krefeld
Die BRD engagiert sich für die Menschenrechte – in der Ferne, in China. Die Bürgerrechte der Deutschen jedoch werden Stück für Stück eingeschränkt, teils klammheimlich,…
Vortragsreihe von Jürgen Schwab in NRW
Der nationale Publizist und SdV-Aktivist Jürgen Schwab war Mitte Oktober 2010 zur Vortragsreise im Rheinland und in Westfalen unterwegs. Bei der Kameradschaft Hamm (Raum Dortmund)…