Schlagwort: Bürgerrechte
Digitale Hausdurchsuchungen
Zur Informationen, diese Nachricht kommt nicht aus China sondern aus der BRD. Digitale Hausdurchsuchungen durch Geheimdienstgesetze bestätigt Obwohl das Bundesverfassungsgericht die digitale Hausdurchsuchung unlängst als…
Bürgerrechtler sehen mit Sorge in die Zukunft
400.000 Euro Abfindung für Einladung an Udo Pastörs Weil Klaus-Michael Rothe unter anderem Udo Pastörs zum Neujahrsempfang einlud, wurde ihm der Stuhl vor die Tür…
Digitale Hausdurchsuchungen durch Geheimdienstgesetze bestätigt
Obwohl das Bundesverfassungsgericht die digitale Hausdurchsuchung unlängst als unzulässig abwies, erklärte Peter Altmeier (CDU) ob einer Anfrage, dass man die Rechtsgrundlagen für digitale Hausdurchsuchungen bereits…
Zu klein geschrieben: 1800 € Geldstrafe
Finden die politischen Tribunale am Amtsgericht Krefeld mittlerweile im Monatsrhythmus statt? Freitag, den 19. März 2010, waren jedenfalls L. S. und O. H. an der…
S.W.I.F.T. und die Freiheit
Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, abgekürzt S.W.I.F.T. oder meist nur SWIFT ist eine 1973 gegründetes Unternehmen, genauer gesagt eine internationale Genossenschaft der Geldinstitute,…
Bürgerrechtler: Auch in Minden – Ausstellung gegen Rechts besucht!
Vom 08.02.2010 bis 26.02.2010 findet im Vorraum der Aula des Leo – Sympher – Berufkollegs in Minden die Ausstellung „Rechtsrock, Hass und Rassismus aufs Ohr“…
Verhandlung gegen Bürgerrechtler in Krefeld: Keine Rede gehalten
Donnerstag, den 28.01.2010, wurde am Amtsgericht Krefeld gegen M. H. verhandelt. Ihm wurde als formaler Veranstalter von Mahnwachen der Jungen Nationaldemokraten in Krefeld von der…
Versammlungsfreiheit weiter eingeschränkt
Die Nachricht kommt nicht aus China oder dem Iran, sondern aus der BRD. Offenbar ist die Angst vor dem eigenen Volk so groß, dass die…
Was tun unsere Politiker nicht alles für die Demokratie in unserem Lande
In Zeiten, in denen alle Menschen den Gürtel enger schnallen sollen, hat diese Bundesregierung nichts anderes im Kopf, als Millionen von Steuergeldern für politisch motivierte…
Bürgerrechtler rufen zum Akt der Menschlichkeit auf
Bürgerrechtler aus der ganzen Welt rufen in diesen Tagen zu einem Akt der Menschlichkeit auf. Der zu zwölfeinhalb Jahren verurteilte Menschenrechtler Horst Mahler wird am…