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Bekämpfung der Kriminalität eingestellt ?

“Mittlerweile stellt auch die Kriminalpolizei in Nordrhein-Westfalen hinsichtlich des liberalen Innenministers Wolf fest: “‘Dr. Ingo Wolf bekämpft nicht mehr die Kriminalität, er bekämpft die Kriminalpolizei.’…

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Deutschland-Lied

Die KPD/ML wurde zu Silvester 1968 unter Führung von Genossen Ernst Aust im Kampf gegen den Revisionismus wiedergegründet. Nach dem Verrat der Führung der illegalen…

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Posted in Deutschland Gerichtsurteile

Bundesverfassungsgericht: Meinungszensur ist rechtens

L e i t s ä t z e zum Beschluss des Ersten Senats vom 4. November 2009 – 1 BvR 2150/08 – 1. §…

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Evangelische Kirche schließt Andersdenkende aus

In Ulm fand in der vergangenen Woche die Jahrestagung der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) statt. Zum Abschluß der Tagung, am 29. Oktober, beklagten die evangelischen…

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Halloween oder Reformation?

Wenn in den Tagen gruselige Gestalten durch die Gassen ziehen und von Haus zu Haus laufen, auf der Suche nach Süßem, ist es wieder so…

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Gesinnungsjustiz: 9 Monate Haft für Dirk Zimmermann

Während in dieser Republik ausländische Kriminell ungehindert Amok laufen und selbst nach der zehnten Körperverletzung oder dem zehnten Raubüberfall immer noch frei rumlaufen, zeigt dieses…

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Einsatz für die Meinungsfreiheit in Deutschland auf der Frankfurter Buchmesse

Während der Frankfurter Buchmesse organisierten Ursula Haverbeck, Lady Michèle Renouf, Stefan Kaus und andere Mitstreiter eine Aktion für die Meinungsfreiheit in Deutschland.

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SPD-Politikerin fordert Kneipenverbot für „Nazis“

Das ist der nächste Schritt, wenn wir diesem neuen Faschismus im Gewande des Antifaschismus keinen Einhalt gebieten. Titelbild einer Broschüre der „Anti-Nazi-Koordination“ Darmstadt: Vorbild für…

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Vertreibung lohnt sich

Ein Urteil (Entscheidung) des EU-Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Preußische Treuhand und ganz Deutschland “legalisiert” Vertreibung und Enteignung Deutscher durch Polen: Lesen Sie selbt: Urteil…

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